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Jusos Saar unzufrieden mit dem Sondierungsergebnis


Die Jusos im Saarland halten die Sondierungsergebnisse von SPD und Union für nicht zufriedenstellend. Es sei nach jetzigem Stand äußerst fraglich, ob der Parteitag auf Grundlage des Verhandlungsergebnisses den Parteivorstand zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ermächtigen wird. Pascal Arweiler, Landesvorsitzender der Jusos: "Die Verhandlungen sind gescheitert. Es ist offensichtlich, wie die Unionsparteien versuchen, der SPD den schwarzen Peter zuzustecken. Wer ernsthaftes Interesse an einer erneuten Koalitionsvereinbarung hat, muss mehr liefern."

Die Jusos hatten schon früh die Ansicht vertreten, das Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl sei unmöglich als Regierungsauftrag aufzufassen. Diese grundsätzliche Skepsis werde nun auch inhaltlich begründet.

Im Sondierungspapier ist als Reaktion auf die Wahlverluste bei der Bundestagswahl von einer neuen Politik die Rede. Arweiler: "Die Ergebnisse hören sicher eher nach Altersteilzeit für Angela Merkel an. Die Jusos im Saarland werden in der kommenden Woche im Gespräch mit den Parteitagsdelegierten für die Ablehnung von Koalitionsverhandlungen werben."

15.01.2018
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